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Schmöckwitzer Erklärung

Schmöckwitzer Erklärung

Schmöckwitz, 29.03.2023

 

Die Mitglieder der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft Dialogforum Airport Berlin-Brandenburg (KAG DF) ziehen eine positive Bilanz der bisherigen Zusammenarbeit. In den letzten Jahren wurden gemeinsame Ziele definiert und die Zusammenarbeit intensiviert. Einige der ursprünglichen Konfliktfelder und Erwartungen an das Dialogforum konnten erfolgreich aufgelöst werden. Damit, aber auch durch aktuelle Projekte und Aktivitäten, erweitert sich das Aufgabenspektrum. 

Auch nach Fertigstellung des BER ist die regionale und länderübergreifende Kooperation und Zusammenarbeit sinnvoll und notwendig. Die Nutzung der regionalen Entwicklungschancen und die Bewältigung der Herausforderungen in vielen Handlungsfeldern ist nur durch mehr gemeinsames Handeln möglich. Dabei ändern sich die Anforderungen an Struktur, Organisation, Finanzierung und Trägerschaften von Projekten. Daher trafen sich die Mitglieder der KAG DF am 29. März 2023 zur Klausur in der Akademie Schmöckwitz, um über die Herausforderungen und zukünftigen Aufgaben zu beraten. Die Ergebnisse der Diskussion werden in dem nachfolgenden strukturierten Protokoll folgendermaßen zusammengefasst.

 

 

I. Selbstverständnis: Wille zur Zusammenarbeit

“Was uns ausmacht”

INTERESSENSGEMEINSCHAFT
Die Mitglieder des Dialogforums verstehen sich als Interessengemeinschaft zur aktiven, gemeinschaftlichen und positiven Entwicklung der BER-Flughafenregion. Die Region definiert sich dabei durch den Wirkungsradius der Entwicklung um den Hauptstadtflughafen. Sie möchten sich gemeinsam um die Herausforderungen kümmern, die in der Flughafenregion entstehen. 
 

UNTERSCHIEDE UND GEMEINSCHAFTEN
Dabei werden die Unterschiede der Mitglieder und deren Interessen anerkannt. Vereint werden die Mitglieder bzw. wird die Region dennoch durch das gemeinsame Verständnis und die Verantwortung für die Entwicklung der BER-Flughafenregion. 

 

INTERKOMMUNALER AUSTAUSCH
Durch die Erfolge und Tätigkeiten hat sich das Dialogforum eine gute Ausgangslage erarbeitet. Das Dialogforum wird aufgrund der Möglichkeit des (Informations-)Austausches, der kommunenübergreifenden Zusammenarbeit und des vertrauensvollen Dialogs geschätzt. 

 

SICHTBARKEIT UND WIRKSAMKEIT
Die Sichtbarkeit und Präsenz des Dialogforums muss gegenüber übergeordneten Planungsebenen und der Öffentlichkeit noch ausgebaut werden. Bei der Umsetzung konkreter Projekte haben sich in den vergangenen Jahren Defizite hinsichtlich der Verbindlichkeit, des Mandats und der Handlungsfähigkeit des Dialogforums ergeben. Diese resultieren vor allem aus der fortgeschrittenen Zusammenarbeit. Um als Dialogforum gestaltend tätig werden zu können, müssen Wege gefunden werden, wie die Wirksamkeit des Dialogforums ausgebaut werden kann. 

II. Themen und Projekte bewegen: Ins Machen kommen

"Dinge umsetzen, die gemeinsam besser gelingen”

SPRACHROHR DER REGION

  • Gemeinsame Positionen und Visionen entwickeln 
     

GEMEINSAMES VERSTÄNDNIS

  • Zukünftig sinnvoll ist es, eine Dachmarke (Motto und Namen) für die Region, mit Wiedererkennungs-, Verortungs- und Vermarktungswert zu entwickeln.
  • Wünschenswert ist ein überarbeitetes Leitbild bzw. eine überarbeitete Vision (aufbauend auf vorhandenen Projekten: GSK, NeoCity, LEP HR usw.). Ziel sollte die Entwicklung und Pflege des Leitbilds bzw. der Vision sein.  
     

LOBBYARBEIT

  • Bewusstsein für die Region und die stattfindenden Entwicklungen sowie Aufmerksamkeit für die Herausforderungen der Region schaffen (ernst genommen werden)
  • Die resultierenden regionalen Interessen ggü. Dritten (Länder) klar und eindeutig formulieren.
     

KOMMUNIKATION

  • Marketing & Öffentlichkeitsarbeit 
  • Erfolge sichtbar machen
  • Ausbau der Informationsplattform

 

STRUKTURELLE, STRATEGISCHE EBENE

  • Impulse setzen und die gemeinsame Region gestalten, sich auf gemeinsame Ziele und Prioritäten für die Entwicklung der BER-Region einigen
  • Synergien nutzen, Doppelstrukturen vermeiden
  • im Dialog gemeinsam Ideen für konkrete Themen und Projekte entwickeln, Wertschätzung des Austauschs
     

FORMEN DER ZUSAMMENARBEIT

  • Definition der Flughafenregion als „REGIONALE“
  • Unterstützung bei der Umsetzung von Projekten
  • Gemeinsam Stellung beziehen
  • Weitere Kooperationsformen der interkommunalen Zusammenarbeit (vgl. III) für Projekte finden
  • Auf weitere Projekte verständigen, für Aufgaben geeignete Strukturen und Instrumente finden
     

ERSTE ANSÄTZE FÜR WEITERE THEMEN UND PROJEKTE

  • Stärkung der Mobilität durch Ausbau des Umweltverbunds in unserer Flughafenregion
  • Klimaschutz und Nachhaltigkeit
  • Energie- und Wärmeversorgung der Region
  • Regionalparks und Freiräume
  • Flächenmanagement & Koordination Gewerbeflächen
  • (Austausch auf Fachebene)
     

III. Strukturen und Instrumente: Wie wir uns als Dialogforum zukünftig organisieren

WIR ALS KAG

  • Das Dialogforum soll weiterhin bestehen bleiben. 
  • Die Ausrichtung muss geschärft werden, strukturelle Anpassungen müssen geprüft werden
  • Die Aufstellung der Geschäftsstelle stärken

 

KAPAZITÄTEN ZUR UMSETZUNG

  • Um ins Machen zu kommen, braucht das Dialogforum Ressourcen (d.h. Personal und Finanzmittel)
  • Zu prüfende Ansätze (in Abhängigkeit zu den oben genannten Projekten)
    • Aktuell steht die BADC als GmbH als eine Struktur zur Umsetzung bestimmter Vorhaben zur Verfügung, bei Übertragung weiterer Aufgaben würden ggf. Kosten anfallen, ggf. auch strukturelle Anpassungen notwendig werden
    • Alternativ wäre die gemeinschaftliche Gründung einer Entwicklungsgesellschaft möglich, die konkrete Infrastrukturmaßnahmen treuhänderisch umsetzt.
    • Alternativ könnten Aufträge an Dienstleister vergeben werden, Entwicklungsfonds

 

FINANZIERUNGSMODELLE

  • Modelle der Grundfinanzierung und der ergänzenden Projektfinanzierung klären

 

 

Kontakt
 
 
 
 
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23. Großes Dialogforum
am 07.06.2023, 09:30 Uhr
66. AG Kommunale Entwicklung
am 21.06.2023, 09:00 Uhr
4. Kommunalpolitisches Forum
am 22.06.2023, abends
3. Klimagespräch Flughafenregion
am 28.06.2023, 09:00 Uhr
51. AG Interessenausgleich
am 05.07.2013, 09:00 Uhr

Dr. Dorothea Götze
Geschäftstelle Dialogforum Airport Berlin Brandenburg
Mittelstraße 11
12529 Schönefeld
T +49 30 6091-75988