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Diskussion über das Gemeinsame Strukturkonzept im 2. Kommunalpolitischen Forum

21. 04. 2021

Gemeindevertreterinnen und -vertreter aus fünf Gemeinden, drei Städten, zwei Berliner Bezirken, zwei Landkreisen sowie Vertreter der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH diskutierten am 19. April gemeinsam mit Ulrike Engelke und Matthias von Popowski aus der Beratungsagentur complan Kommunalberatung GmbH, Potsdam, über das Gemeinsame Strukturkonzept (GSK) des Dialogforums.

Erstes und wichtigstes Thema in der Diskussion waren die Konzepte und Projekte zum Verkehr. So bedauerte eine Teilnehmende, dass im GSK keine konkreten Maßnahmen zu straßenbegleitenden Radwegen enthalten sind. 

 

Dies macht nicht nur die individuelle Betroffenheit jedes Einzelnen deutlich, sondern auch die Möglichkeiten, die das GSK für die Region bietet. Denn sein Ziel ist es nicht, kommunale Planung zu ersetzen. Vielmehr soll das GSK einen Orientierungsrahmen für kommunale Planung vorgeben und die Lücken zwischen kommunaler Ebene und Landesebene schließen. Kommunen werden auch künftig Radwege selbst bauen. Aber das Dialogforum kann dabei unterstützen, die Aktivitäten der Kommunen mithilfe des GSKs zu koordinieren.

 

Beispielsweise gibt es Ideen im GSK, die Vielzahl an Planungen und Konzepten zum Fahrradverkehr zusammenzuführen. Bisher enden die Pläne in der Regel an Länder- oder Landkreisgrenzen. Das GSK bietet die Chance, an dieser Stelle zukunftsweisend Wirkkraft zu entfalten, indem es dabei helfen kann, besser Fördermittel in die Region zu lenken.

Nächste Schritte im Prozess der Fortschreibung des GSKs ist die Sitzung des Arbeitsausschusses am 28. April. Erwartet wird, dass der Arbeitsausschuss eine Empfehlung aussprechen wird, das GSK im Großen Dialogforum im Juni zu beschließen.

Mehr über das GSK finden Sie hier.

 

 

 
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Dr. Dorothea Götze

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